Der chinesische Standpunkt zu Tibet
Auf der Seite der Bejing Rundschau: http://www.bjrundschau.com/2004-10/2004.10-C-T-1.htm
befindet sich folgende Darstellung unter der Rubrik: Fragen und Antworten zu Tibet:
Kann China in Tibet ,,ein Land mit zwei Systemen“ praktizieren? Oder kann durch eine ,,Volksabstimmung“ der Status Tibets bestimmt werden?
Welches Gesellschaftssystem gab es unter der Herrschaft des Dalai Lama im alten Tibet? War das alte Tibet das letzte ,,Shangri-La“?
Warum wurde 1959 die demokratische Reform in Tibet durchgeführt? Welche Vorteile hat sie der tibetischen Bevölkerung gebracht?
Wie wird das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten in Tibet durchgeführt?
Fragen und Antworten zu Tibet
Tibet ist ein untrennbarer Bestandteil Chinas
11. Kann China in Tibet ,,ein Land mit zwei Systemen“ praktizieren? Oder kann durch eine ,,Volksabstimmung“ der Status Tibets bestimmt werden?
Antwort: ,,Ein Land mit zwei Systemen“ ist eine Richtlinie, die von der Zentralregierung Chinas zur Lösung der Taiwan-, Hongkong- und Macau-Frage formuliert wurde. Tibet aber ist völlig anders als Taiwan, Hongkong und Macau.
Tibet wurde bereits 1951 friedlich befreit. Ende der 50er und Anfang der 60er Jahre wurde durch die demokratische Reform das feudale System der Leibeigenschaft mit seinen politischen und religiösen Implikationen abgeschafft. Im alten Tibet gab es keine persönliche Freiheit, Millionen von Leibeigenen hatten keine Grundrechte. Im Jahr 1965 wurde das Autonome Gebiet Tibet gegründet.
Gemäß der Verfassung und den betreffenden Gesetzen sind eine Reihe von Rechten zur regionalen Autonomie der Nationalitäten, und das Recht der tibetischen Bevölkerung, sich an den staatlichen und regionalen Angelegenheiten zu beteiligen, gewährleistet. Durch den sozialistischen Aufbau erfährt Tibet seit Jahrzehnten eine wirtschaftliche Entwicklung und macht gesellschaftliche Fortschritte. Und die Einwohner leben glücklich, in Eintracht und in Frieden.
Die vom Dalai gestellte Forderung nach sogenannter ,,hochgradiger Selbstverwaltung“ ist nichts weiter als eine Augenwischerei für diejenigen, die wenig von den Gegebenheiten Chinas wissen, zumal Tibet längst schon eine der fünf Provinzen in China geworden ist, in denen die regionale Autonomie der Nationalitäten praktiziert wird. Dalais Forderung nach einer ,,hochgradigen Selbstverwaltung“ bedeutet im Grunde die ,,Unabhängigkeit Tibets“ in zwei Schritten. Er beabsichtigt, durch den ersten Schritt seine Herrschaft über Tibet wiederherzustellen, das System des alten Tibet zu restaurieren und durch den zweiten Schritt die ,,Unabhängigkeit Tibets“ zu erreichen.
Tibet ist ein untrennbarer Bestandteil Chinas und ein autonomes Gebiet, über das China die Souveränität verfügt. Die Frage der Bestimmung der Zukunft durch eine Volksabstimmung existiert überhaupt nicht. Die sogenannte „Volksabstimmung“ stellt ein anderes Komplott dar, nachdem die Aktivitäten der Dalai-Clique für die ,,Unabhängigkeit tibetischer Gebiete“ gescheitert sind. Ihr Ziel besteht darin, unter dem Vorwand der ,,Demokratie“ internationale Unterstützung zu gewinnen und der ,,Tibet-Frage“ eine internationale Tragweite zu geben. Die Dalai-Clique besteht weiterhin auf der ,,Unabhängigkeit Tibets“ und schürt die Stimmung der Spalung.
II. Die demokratische Reform und das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten
12. Welches Gesellschaftssystem gab es unter der Herrschaft des Dalai Lama im alten Tibet? War das alte Tibet das letzte ,,Shangri-La“?
Antwort: Manche Ausländer bezeichnen Tibet oft als utopisches Shangri-La gleichsam im Sinne des Elysiums, wie es der englische Schriftsteller James Hilton in seinem Roman Lost Horizon beschrieben hat. Es fällt ihnen schwer, sich vorzustellen, dass in Tibet bis zu den 50er Jahren des 20. Jahrhunderts das System der Leibeigenschaft mit seinen politischen und religiösen Implikationen wie im europäischen Mittelalter herrschte.
Die feudale Leibeigenschaft unter dem Dalai befand sich eigentlich in der frühen Phase der feudalen Gesellschaft, sie trug deutliche Merkmale der Sklavenhaltergesellschaft. Das System war grausam und verbrecherisch.
Erstens ist das System durch die Vereinigung von Politik und Religion gekennzeichnet. Die tibetische Lokalregierung bestand aus hohen geistlichen Würdenträgern und Adligen. Der Dalai Lama war sowohl der geistliche Führer als auch das Oberhaupt der Lokalverwaltung. 95% der tibetischen Bevölkerung waren Leibeigene und Sklaven, die von Beamten, Klöstern und Adligen abhängig waren. Sie hatten keine persönliche Freiheit. Die Leibeigenen durften nach Belieben beschimpft, geprügelt, verkauft, verschenkt, eingesperrt oder hingerichtet werden. Bei der Begegnung eines Leibeigenen mit einem anderen Leibeigenen fragte er nicht nach dessen Namen, sondern nach dem Namen seines Leibeigenenhalters. Nach dem Gesetz des alten Tibet wurden die Menschen in drei Kategorien mit neun Stufen eingeteilt.
Im Gesetz stand geschrieben, dass die Menschen vor dem Gesetz nicht gleich waren. In einem Strafgesetz über das Sühnen eines Mords hieß es, dass für einen Mord an einem Menschen aus der oberen Kategorie wie z. B. eines Prinzen oder eines lebenden Buddhas Gold in seinem Körpergewicht zu zahlen war. Wenn aber ein Mensch aus der unteren Kategorie wie z. B. eine Frau oder ein Handwerker getötet wurde, dann war nur ein Stück Strohschnur zu zahlen. In den Gerichten und Gefängnissen im alten Tibet wurden Dutzende von entsetzlichen Foltern wie z. B. Herausstechen von Augen, Abschneiden von Ohren, Abhacken von Händen und Füßen oder Herausziehen von Sehnen angewendet.
Zweitens besaßen die Beamten, Klöster und Adligen, die nicht einmal 5% der Bevölkerung ausmachten, sämtliches Ackerland, Weideland, Waldgebiet und Bergland und das meiste Vieh, hingegen hatten die Leibeigenen und Sklaven, die 95% der Bevölkerung ausmachten, keinerlei Produktionsmittel. Sie hatten weder Land noch persönliche Freiheit und lebten von ihrer Arbeit auf dem Gut eines Leibeigenenhalters. Dieser verfügte über das Recht, über Leben oder Tod eines Leibeigenen zu entscheiden. Wenn ein Leibeigener eine Leibeigene heiratete, dann mussten sie die Genehmigung bei den Leibeigenenhaltern beider Seiten einholen. Wurde in dieser Ehe ein Kind geboren, wurde es registriert. Sein Schicksal war es, lebenslang Leibeigener zu sein.
Drittens erfuhren weder die tibetische Wirtschaft und noch die Kultur in diesem Gesellschaftssystem eine Entwicklung. Die Zahl der Bevölkerung sank drastisch und war von einigen Millionen auf eine Million abgesunken. Epidemien konnten nicht unter Kontrolle gebracht werden. Die durchschnittliche Lebenserwartung betrug nur 35,5 Jahre. Über 90% der Tibeter waren Analphabeten. In Lhasa, das 37 000 Einwohner hatte, gab es vier- bis fünftausend Bettler. Und in Xigaze, dessen Bevölkerungszahl bei etwa 10 000 lag, gab es soger zwei- bis dreitausend Bettler. Im Winter erfroren viele Obdachlose überall auf der Straße.
Aus zahlreichen historischen Quellen geht hervor, dass im alten Tibet das grundlegende Menschenrecht grausam und barbarisch mit Füßen getreten wurde. Als Oberhaupt der politischen und geistlichen Macht trug der ins Ausland geflüchtete Dalai Lama die Verantwortung.
13. Warum wurde 1959 die demokratische Reform in Tibet durchgeführt? Welche Vorteile hat sie der tibetischen Bevölkerung gebracht?
Antwort: Im alten Tibet galt das System der Leibeigenschaft mit Politik und Religion in einer Einheit. In diesem Gesellschaftssystem wurden die Tibeter politisch unterdrückt und wirschaftlich ausgebeutet; es herrschte ein Elend, das nahezu einmalig in der Welt war.
1951 wurde das 17-Punkte-Abkommen zur friedlichen Befreiung Tibets von der Zentralregierung und der tibetischen Lokalregierung unterzeichnet. Unter der Berücksichtigung der geschichtlichen Entwicklung und der aktuellen Situation war im Abkommen vorgesehen, dass das Gesellschaftssystem in Tibet reformiert werden muss, aber ohne Zwang durch die Zentralregierung. Die Reform sollte von der tibetischen Lokalregierung selbst eingeleitet und durchgeführt werden.
Manche Leute in der tibetischen Führungsschicht betrachteten die Geduld und die Politik der Erziehung von Menschen als politische Schwäche und entfesselten skrupellos die bewaffnete Rebellion. In dieser Situation schlug die Zentralregierung 1959 dem Wunsch der meisten tibetischen Einwohner entsprechend die Rebellion nieder.
Durch die demokratische Reform in Tibet wurde das grausame und finstere System der Leibeigenschaft abgeschafft und Millionen von Leibeigenen und Sklaven wurden befreit. Sie wurden nicht mehr wie einst als Privateigentum der Lehnsherren gekauft, verkauft, einem anderen überlassen oder getauscht und auch nicht von diesen zur Zwangsarbeit gezwungen. Die Leibeigenen oder Sklaven, die lange Zeit als ,,sprechende Tiere“ betrachtet worden waren, wurden nun Menschen und gewannen persönliche Freiheit. Sie wurden Herren ihres eigenen Schicksals und der Gesellschaft. Das ist eine epochale Veränderung in der tibetischen Geschichte und ein großartiger Fortschritt in der Geschichte der Entwicklung des Menschenrechts.
Während der demokratischen Reform wurden die Leibeigenenhalter unterschiedlich behandelt. Die Produktionsmittel derjenigen, die an der Rebellion teilgenommen hatten, wurden beschlagnahmt, und für die anderen Leibeigenenhalter wurde die Politik der friedlichen Reform durchgeführt. Ihre Produktionsmittel wurden aufgekauft und dann an die in Not und Elend lebenden Leibeigenen und Sklaven verteilt. Das fand Verständnis bei zahlreichen sich kooperativ zeigenden Persönlichkeiten in der tibetischen Führungsschicht.
14. Wie wird das System der regionalen Autonomie der Nationalitäten in Tibet durchgeführt?
Antwort: Es ist ein wichtiger politischer Grundsatz in China, in den von den nationalen Minderheiten bewohnten Gebieten die regionale Autonomie der Nationalitäten durchzuführen. Dies ist in der chinesischen Verfassung und im Gesetz über die regionale Autonomie der Nationalitäten verankert.
Im April 1956 wurde die Vorbereitungskommission für das Autonome Gebiet Tibet ins Leben gerufen, und das Autonome Gebiet Tibet wurde 1965 offizill gegründet. Gemäß der Verfassung und dem Gesetz über die regionale Autonomie der Nationalitäten hat Tibet ein weitgehendes Recht zur autonomen Verwaltung. Es betrifft vor allem Gesetzgebung, Gebrauch von Sprache und Schrift der Nationalität, Personalverwaltung und die Erschließung von Ressourcen in Tibet. Nach der Gründung des Autonomen Gebiets Tibet wurden über 120 gesetzliche Bestimmungen und Maßnahmen zur der tibetischen Gegebenheit entsprechenden Durchführung der für das ganze Land gültigen Gesetze vom Volkskongress des Autonomen Gebiets Tibet und seinem Ständigen Ausschuss ausgearbeitet.
Auf der Grundlage der Beibehaltung der gesetzlichen Feiertage des ganzen Lands wurden noch das ,,Tibetische Heujahr“ und das ,,Shoton-Fest“ zu regionalen Feiertagen bestimmt. Der besonderen geographischen Lage entsprechend wurde die 35-Studen-Woche zur wöchentlichen Arbeitszeit bestimmt – fünf Studen weniger als in anderen Regionen des Landes.
Die Posten des Vorsitzenden des Ständigen Ausschusses des Volkskongresses des Autonomen Gebiets Tibet und des Vorsitzenden des Autonomen Gebiets Tibet sowie die entsprechenden führenden Posten der Bezirke, Städte und Kreise haben Tibeter inne. Es werden mit konzentrierter Kraft Beamte tibetischer Nationalität aus- bzw. herangebildet, damit sie die tragende Kraft der Beamtenschaft in Tibet werden.
Durch den Volkskongress des Tibetischen Autonomen Gebiets wurden die Bestimmungen zum Lernen, zur Verwendung und Entwicklung der tibetischen Sprache (zur probeweisen Durchführung) verabschiedet. Darin ist vorgesehen, dass für das Autonome Gebiet Tibet gleicherweise die tibetische Sprache und die chinesische Sprache gelten, wobei die tibetische Sprache als Hauptsprache gebraucht wird.
Die offiziellen Dokumente wie gesetzliche Bestimmungen, Verordnungen, Anweisungen und Bekanntmachungen werden in zwei Sprachen abgefasst. In Gerichtsverhandlungen, in denen Tibeter beteiligt sind, wird die tibetische Sprache verwendet. Das politische und wirtschaftliche Recht der tibetischen Bevölkerung wird durch die Praktizierung des Systems der regionalen Autonomie der Nationalitäten gewährleistet.